Gründung des Anarchistischen netzwerks Südwest

es geht voran mit der Gründung und Vernetzung von anarchistischen
Gruppen, gerade auch hier bei uns im Südwesten.

Seit einigen Monaten besteht nun das Anarchistische Netzwerk Südwest*
und trat gestern mit seiner Gründungserklärung und Veröffentlichung der
neuen Webseite an die Öffentlichkeit.

Stuttgart 21 und Badisch-Schwäbische Interessen: Ein Redebeitrag von Axel Mayer

Offenburg, Herbolzheim, Kenzingen, Müllheim, Stuttgart…

Der These, dass Stuttgart 21 auch dem Badischen Landesteil nützen würde, hat der Freiburger BUND-Geschäftsführer Axel Mayer, auf der Demo vom 23.8.2010 vor 10.000 DemonstrantInnen heftig widersprochen.

Aktionsgruppe „Georg Büchner“ zum Sparpaket“ der Bundesregierung vom 01.09.20100

„Sparpaket“ Wir sind nicht mehr bereit die Finanz- und Wirtschaftskrise der Reichen zu bezahlen

Stuttgart21 stoppen!

der Abriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs hat begonnen – damit soll das Milliardengrab „Stuttgart21″ geschaufelt werden.

Auf Initiative der Linksjugend findet heute in Freiburg eine Protestaktion statt:

„Bürgerarbeit“ ist kein geeignetes Mittel gegen die Arbeitslosigkeit

Die Ver.di-Erwerbsloseninitiative Freiburg stellt fest:

„Bürgerarbeit“ ist kein geeignetes Mittel gegen die Arbeitslosigkeit

Gefahr für den „ersten Arbeitsmarkt“

Freiburg. Seit einigen Wochen berichtet die Presse in Südbaden von den ARGEn (Arbeitsgemeinschaften), in Freiburg und Emmendingen sowie der GAL (Arbeitsgemeinschaft Grundsicherung für Arbeitssuchende im Landkreis Lörrach) und der Kommunalen Arbeitsförderung Ortenaukreis die sich für das neue Modellprojekt „Bürgerarbeit“ das die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entwickelt hat, beworben haben und auch bereits Zusagen haben. Die ver.di Erwerbsloseninitiative Freiburg und der ver.di Erwerbslosenausschuss haben sich in ihren letzten Sitzungen mit dem Projekt „Bürgerarbeit“ auseinandergesetzt und halten es insgesamt für sehr problematisch weshalb es auch deutlich abgelehnt wird.

Zuspitzen! Soziale kämpfe in der Krise

Eine Bestandsaufnahme aus  Sicht einiger Erwerbslosenaktivist/innen
Wir sind eine Gruppe von Menschen, die „rund um die soziale Frage” aktiv sind. Wir kommen aus sehr unterschiedlichen Zusammenhängen, die von „klassischen” Erwerbslosengruppen aus dem Westen, über Hartz-IV Gruppen
aus dem Osten bis hin zu den radikalen Linken (West) oder anderen Bündniskonstellationen reichen.

Hartz IV-Regelsätze endlich armutsfest gestalten

Zur Diskussion um die Neufestsetzung der Hartz IV-Regelsätze erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach in Berlin: Die Neufestsetzung der Regelsätze muss die Kardinalfehler der bisherigen Regelsatzbe­messung beseitigen.

Hartz-IV: Mindestlöhne statt Milliarden-Lohnsubventionen

Seit dem Start von Hartz-IV arbeiten immer mehr Menschen zu so geringen Löhnen, dass sie auf Zuschüsse aus Hartz-IV angewiesen sind. Bislang hat der Staat dafür über 50 Milliarden Euro ausgegeben, indirekt subventioniert er damit die Arbeitgeber. Schwarz-Gelb muss endlich flächendeckende Mindestlöhne einführen.

Arbeitspflicht bei Hartz IV – Ein Kretin als Chef-Wirtschaftsweiser?

Bonn – Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat sich in der Hartz-IV-Debatte gegen Forderungen nach höheren Regelsätzen ausgesprochen und fordert zugleich eine Arbeitspflicht für Hartz IV-Bezieher.

Extrablatt / bundesweite Massenzeitung der Erwerbslosenzusammenhänge zu bestellen!

Die bundesweiten Erwerbslosenzusammenschlüsse schreiben gerade an einer Bevölkerungs-Zeitung der Erwerbslosen, die im September in einer Auflage von 200.000 kostenlos verteilt werden soll (in Initiativen, vor Ämtern, in Stadtteilen …).